Neuburg wird keine Modellstadt für Öffnungskonzepte
Kriterien können nicht erfüllt werden – Fokus auf Schnelltestzentrum
Der bundesweit bekannte Tübinger Modellversuch für lokale Corona-Öffnungskonzepte hat auch zahlreiche bayerische Kommunen animiert, sich als Modellstadt anzubieten. Beflügelt durch die in Aussicht stehenden Lockerungen hat Neuburgs Oberbürgermeister Dr. Bernhard Gmehling bereits vor über einer Woche das grundsätzliche Interesse der Großen Kreisstadt bekundet. Am gestrigen Mittwoch, 31. März, erreichte das Rathaus in den frühen Morgenstunden der detaillierte Anforderungskatalog samt knapper Fristsetzung. Nach intensiven Gesprächen und in enger Abstimmung mit dem Landratsamt stand am Abend fest, dass keine formale Bewerbung abgegeben wird. Stattdessen wird jetzt alle Kraft in die rasche Realisierung weiterer Schnelltestzentren gelegt.
Am Dienstag hatte Gesundheitsminister Klaus Holetschek direkt nach dem Impfgipfel verkündet, dass in Bayern insgesamt acht Städte aus der Gruppe der Großen Kreisstädte und der kreisfreien Städte bis 100.000 Einwohner als Modellstädte vorgesehen sind. Bereits am darauffolgenden Morgen ging dann bei der Neuburger Stadtverwaltung der exakte Anforderungskatalog samt Leistungsbeschreibung ein.
Sofort wurden alle Fachstellen zusammengeholt und mit einer detaillierten Prüfung beauftragt. Zusätzlich informierte OB Dr. Gmehling umgehend Landrat Peter von der Grün, der sich ebenfalls mit Fachämtern inklusive Gesundheitsamt kurzschloss. Die Eile war mehr als geboten, sollte die komplett ausgearbeitete Bewerbung doch laut Vorgabe bereits am Dienstag, 6. April, 12 Uhr bei der Regierung von Oberbayern vorliegen.
Voraussetzungen liegen nicht vor
Die Prüfung der einzelnen Kriterien brachte dann relativ rasch die Erkenntnis, dass Neuburg schon aus ganz objektiven Gründen nicht in das vorgesehene Raster passt. Da wäre zunächst die geforderte 7-Tage-Inzidenz im Bereich von 100 bis 150. Diese ist nach internen Zahlen des Gesundheitsamtes bereits am 1. April überschritten. Die Tendenz zeigt deutlich nach oben und wird aller Voraussicht nach am Stichtag 7. April, spürbar darüber liegen. Betrachtet man übrigens allein den Neuburger Wert ohne Landkreis, liegt der bereits jetzt bei einem Wert von über 300.
Damit besteht die Ottheinrichstadt schon die erste Hürde nicht. Es stellt sich obendrein die Frage, ob es zu verantworten ist, bei hohem Infektionsgeschehen in ein Öffnungskonzept einzusteigen, das die Zahlen wie aktuell in Tübingen rasant ansteigen lässt
3000 Tests pro Tag kaum machbar
Laut den Vorgaben des Modellversuchs soll der Zugang zu Geschäften, zu Gastronomie und kulturellen Einrichtungen nur mit einem höchstens 24 Stunden alten negativen Schnelltest-nachweis möglich sein. Dazu muss die Modellkommune pro Tag mindestens 10 % der Bevölkerung mit selbstbeschafften Testkits testen. Das wären in Neuburg rund 3.000 Schnelltests pro Tag, auch an den Wochenenden.
BRK-Organisationsleiter Bernhard Pfahler kam zum Ergebnis, dass dazu mindestens sechs Testzentren aufgebaut und eingerichtet sowie mit 40 bis 50 Vollzeitkräften besetzt werden müssten. All das bis zum Start des Modellversuchs bereits am 12. April und mit der staatlichen Maßgabe, dass auf Zuruf auch eine Erhöhung jederzeit möglich sein muss. Die Einbeziehung von Apotheken, Arztpraxen, mobilen Testbussen und Teststationen in Räumlichkeiten von Gewerbetreibenden könnte bei der geforderten Zahl nur einen kleinen Teil abdecken.
Gesundheitsamt kann zusätzliche Nachverfolgung nicht leisten
Als finales großes Ausschlusskriterium machte der Leiter des Gesundheitsamtes, Dr. Johannes Donhauser, unmissverständlich klar, dass aufgrund des aktuell hohen Infektionsgeschehens mit umfangreicher Nachverfolgungsarbeit zusätzliche Aufgaben, trotz einer angekündigten Personalmehrung von 5 Personen, nicht darstellbar sind. Die in Aussicht gestellten Mitarbeiter müssen darüber hinaus erst geschult und eingearbeitet werden.
Entscheidung noch am Abend
Nach intensiver Vorarbeit trafen sich noch am gestrigen Abend die Entscheidungsträger im Landratsamt. Neben Oberbürgermeister und Landrat brachten auch Vize-Landrat Klaus Angermeier, Landtagsabgeordneter Matthias Enghuber, Organisationsleiter Bernhard Pfahler, Gesundheitsamtsleiter Dr. Johannes Donhauser und Abteilungsleiterin Katharina Huber ihre Expertisen ein. Unter Abwägung aller Gesichtspunkte wurde in Übereinstimmung festgestellt, dass eine formale Bewerbung Neuburgs als Modellstadt weder aussichtsreich noch zielführend ist.
„Die Initiative des Oberbürgermeisters hat mich sehr gefreut und natürlich hätte ich sie auch kraftvoll unterstützt“, erklärt Landrat Peter von der Grün und ergänzt: „Die intensive Prüfung hat jedoch ergeben, dass vorgegebene Kriterien nicht erfüllt werden können, weshalb die getroffene Entscheidung absolut richtig ist.“
„Mir war und ist es wichtig, alles dafür zu tun, Neuburg bestmöglich durch die schwere Zeit zu führen“, betont Oberbürgermeister Dr. Gmehling. „Die Vorgaben sind auch bei größtem Einsatz in aller Kürze nicht zu erfüllen, weshalb eine Zwangs- oder Notbewerbung absolut falsch gewesen wäre.“
Stadt Neuburg und Landratsamt konzentrieren sich jetzt mit aller Kraft auf die zeitnahe Realisierung weiterer Schnelltestzentren, die in Kombination mit möglichst vielen Impfungen zu Lockerungen und Erleichterungen führen.